FDP – Die Alternative für Demokraten

19.09.2017

Überall sind Menschen über den Zulauf einer Partei entsetzt: der AfD. In der Flüchtlingskrise nutzen einige Menschen diese Partei als Vehikel für Protest gegen die Politik der großen Koalition. Gleichzeitig erschrickt Deutschland vor sich selber, dass eine offen rechtspopulistische Partei wieder Zuspruch erfährt. Jeder, der sich mit der AfD befasst, muss Folgendes bedenken:

  1. Panikmache ist keine Alternative zur Problemlösung. Die AfD lebt von Angst und Furcht. Ihr Vizesprecher, Alexander Gauland, nannte die Flüchtlingskrise unverhohlen ein „Geschenk“ für seine Partei. Daraus folgt, dass sie nicht an einer Lösung der Probleme interessiert ist. Die Freien Demokraten hingegen haben mit einem modernen Einwanderungsgesetz eine gute Lösung vorgeschlagen, die mithelfen kann, die Probleme zu lösen.
  2. Abschottung ist keine Alternative. Der naive Gedanke: Sind die Grenzen dicht, bleiben die Probleme draußen. Ein Land abzuriegeln ist in einer modernen Welt nicht nur unmöglich, sondern auch schädlich. Deutschland geht es gut, weil wir mit dem Rest der Welt intensiven Handel betreiben. Wer uns abschottet, legt die Axt an die Wurzel unseres Wohlstands. Die FDP will unseren Wohlstand auch für die Zukunft sichern.
  3. Rechtsruck ist keine Alternative zum Rechtsstaat. Wer sich gerne auf den Rechtsstaat beruft, aber nur dort, wo er genehm ist, ist gefährlich. Ideen das Grundgesetz einfach zu ändern wo es unangenehm erscheint, sind bedrohlich. Die Würde des Menschen, die Verhältnismäßigkeit der Mittel und den Respekt vor dem Leben notfalls mit einem Schießbefehl an deutschen Grenzen zu verteidigen, erinnert mehr an „The Walking Dead“ als an eine humane Gesellschaft. Für uns Freie Demokraten hingegen ist der Rechtsstaat Verfassungsprinzip und unantastbar. Man verteidigt ihn, indem man sicherstellt, dass er durchgesetzt wird.
  4. Protestwahl ist keine Alternative zum Politikwechsel. Einige Menschen wollen mit ihrer Stimme für die AfD der großen Koalition einen Denkzettel verpassen. Am Ende tun sie CDU und SPD damit aber einen Gefallen. Je mehr Parteien im Bundestag sitzen, desto wahrscheinlicher werden große Koalitionen. Unterstützung für die Freien Demokraten hingegen steigert die Chance auf einen Politikwechsel und senkt die Wahrscheinlichkeit für große Koalitionen.