Märchenstunde

„Eschborn wird widerstandsfähiger gegen Starkregenereignisse“ – so lautet das neueste Märchen aus der Rathaus-Pressestelle. Die Stadt Eschborn sehe sich angesichts der neuerlichen Starkregenereignisse, die insbesondere den Stadtteil Niederhöchstadt betrafen, bestätigt darin, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen. Welche konkreten Maßnahmen wurden denn bisher ergriffen? Tatsächlich herrschen bei den verantwortlichen Kräften im Rathaus und bei den Koalitionären eine Mischung aus Tiefschlaf, Ratlosigkeit und Durchhalteparolen.

Im Oktober 2020, vor bald 4 Jahren, hatten die Freien Demokraten die Erstellung eines Hochwasserschutz-Konzepts initiiert. Auslöser war seinerzeit ein heftiges Starkregen-Ereignis, bei dem der Westerbach über die Ufer trat und die Kanalisation in Teilen von Niederhöchstadt kapitulierte.

Spätestens seit diesem Zeitpunkt war das Thema auf der politischen Agenda. Nur schleppend wurde es jedoch nach der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung im Rathaus bearbeitet. Zwischenzeitlich übertrug der Bürgermeister die Verantwortung an seine Stellvertreterin, die Erste Stadträtin – keine Chefsache also.

„Hinsichtlich der Kanalisation ist zu prüfen, wie diese – vor allem mit Blick auf die zunehmende bauliche Verdichtung – schnell und adäquat verbessert werden kann“, forderte der Partei- und Fraktionsvorsitzende Christoph Ackermann im September 2020 in einer Pressemeldung der FDP.

Die Stadtverwaltung teilt nun mit, dass eine umfassende Befahrung des Kanalnetzes, einschließlich des Stadtteils Niederhöchstadt, in Vorbereitung sei, um detaillierte Erkenntnisse über den Zustand des Kanalsystems zu gewinnen. Diese – aus Sicht der Freien Demokraten – sehr erstaunliche Ankündigung wirft mehrere Fragen auf:

1. Warum hat die Stadtverwaltung aktuell ganz offensichtlich keine ausreichenden Erkenntnisse zum Zustand ihres eigenen Kanalsystems? 2. Warum wurden die vergangenen 4 Jahre nicht schon längst für eine detaillierte Bestandsaufnahme genutzt? 3. Auf welcher Basis wurde in der jüngeren Vergangenheit gegenüber betroffenen Bürgern aus der Verwaltung heraus die unhaltbare Behauptung aufgestellt, dass eine Erweiterung des Kanalsystems, bspw. im Bereich der Mühlstraße, nicht machbar oder sinnvoll sei?

Die Stadtverwaltung rühmt sich nun in besagter Pressemeldung damit, die Sinkkästen häufiger als üblich zu reinigen. Wer sich ausführlich mit der Thematik Starkregen, Westerbach und Kanalisation – insbesondere in Niederhöchstadt – befasst hat, kann über derlei Maßnahmen nur fassungslos den Kopf schütteln. Freie Sinkkästen, damit noch mehr Oberflächenwasser in die unterdimensionierte Kanalisation gelangen kann? Hierbei wird Ursache und Wirkung verwechselt.

Weiterhin teilt die Stadtverwaltung mit, dass Mittel im Haushalt bereitstehen, um Maßnahmen von Privateigentümern zu fördern. Welche Maßnahmen das sein sollen ist bis dato allerdings nicht bekannt. Aktuell werde an einer Richtlinie gearbeitet.

Den Freien Demokraten drängt sich dahingehend der Eindruck auf, dass die Problematik auf die betroffenen Bürger abgewälzt werden soll, weil die Verantwortlichen offenbar nicht willens oder in der Lage sind, das Thema an der Wurzel anzupacken.

„Die Sicherheit und das Wohlergehen der Menschen in unserer Stadt haben für uns oberste Priorität. Wir setzen alles daran, die Situation zu verbessern und die Stadt gemeinsam mit unseren Bürgerinnen und Bürgern widerstandsfähiger gegenüber extremen Wetterereignissen zu machen“, wird der Bürgermeister hochtrabend zitiert. Die nächsten Starkregenereignisse werden zeigen, inwiefern sich die Theorie des Bürgermeisters in der Praxis behauptet.

Eschborn, 14. Mai 2024