Nachbetrachtung der letzten Sitzung der Eschborner Stadtverordnetenversammlung
Auf der letzten Sitzung des Eschborner Stadtparlaments standen nach den Ausschüssen lediglich zwei Themen zur Debatte an. Das erste Thema betraf die Gestaltung des Kreisels am Ortseingang. Hier ging es lediglich um die Frage, ob man die jährliche Gestaltung weiterhin 5 Vereinen von rund 100 Vereinen überlässt und dafür jeweils 500 EUR den gestaltenden Vereinen zahlt.
Hierzu vertrat und vertritt die FDP-Fraktion die Meinung, dass man für diese Umsetzung nicht den Kreisel am Ortseingang verwenden sollte, sondern auf diesem besser eine – in Abstimmung zum Rappkreisel – feste Kunstinstallation eines professionellen Künstlers plant, der dort etwas identitätsstiftendes erschafft. Der Kreisel für die Vereine, sollte nach Meinung der FDP an anderer Stelle realisiert werden.
Jetzt hätte die Koalition sagen können, diese Meinungsäußerung der FDP interessiert uns nicht und wir stimmen dem Änderungsantrag der FDP nicht zu. Das wäre ein normaler Vorgang im politischen Geschäft. Die Mehrheit entscheidet.
Stattdessen entzündete die CDU in besagter Sitzung einen rhetorischen Scheiterhaufen, um der FDP fehlenden Sinn und Anerkennung für die örtliche Vereinsarbeit zu unterstellen, wohlwissend dass sich alle FDP-Fraktionsmitglieder mit Zeit und Geld in zahlreichen Eschborner Vereinen engagieren. Der Debattenbeitrag der CDU ging damit in der Sache völlig daneben und offenbarte eher ein massives Demokratiedefizit, da eine andere Meinung zur Gestaltung des besagten Kreisels, die CDU nicht zu ertragen im Stande war.
Das zweite Thema war das für die deutsche Energiewende notwendige Umspannwerk. Auch hier besaßen die Sprecher der CDU nicht die Fähigkeit, inhaltlich und sachlich zu antworten bzw. wenigstens den Versuch einer Erklärung zu unternehmen. Auf die Kritik und Frage, warum das Parlament über den Inhalt und den Verlauf der Gespräche zwischen der staatlich beauftragten TenneT und dem Bürgermeister seit Mai 2020 nichts erfährt, kamen lediglich substanzlose Anwürfe. Auch dazu, warum man stattdessen über vermeintliche Vorkaufsrechte und AgriPV-Beschlüsse, dem besagten Unternehmen bisher nur Knüppel zwischen die Beine geworfen hat, wurde geschwiegen. Jetzt plötzlich wird für die Bürgerinnen und Bürger großer und sorgenvoller Aktivismus vorgetäuscht, da das Unternehmen nun durchaus unerfreuliche Fakten schafft.
Nun kann sich jeder fragen, ob er mit einem Gegenüber, welches sich seit über 5 Jahren äußerst unkooperativ zeigt, noch andere Lösungen suchen würde. Wenn das Umspannwerk an die geplante und alles andere als schöne Stelle kommt, liegt es einzig und allein an dem gerade wiedergewählten Bürgermeister, der in mehr als 5 Jahren, nicht schlecht verhandelt hat, sondern überhaupt nicht! Die Koalition hat dies geschehen lassen und versucht jetzt mit „Haltet den Dieb“-Rufen von ihrer Verantwortung abzulenken. Durchschaubar und zum Schaden der Eschborner.
Eschborn, 13.10.2025