Was beschäftigt die Liberalen zu Beginn des Jahres?
Es war ein gelungener Neujahrsempfang, zu dem die Stadt ihre Bürger eingeladen hatte, kurzweilig und informativ. Natürlich kam Bürgermeister Mathias Geiger auf die Erweiterungspläne der Stadt Frankfurt zu sprechen und es war gut, von ihm klipp und klar zu hören, dass sich Eschborn mit allen legalen Mitteln gegen eine Bebauung westlich der BAB 5 wehren würde. Dieses Gebiet wäre nur über die innerstädtischen Verkehrswege Eschborns zu erschließen und das ist nicht zu akzeptieren! Wir werden die Bevölkerung unserer Stadt mit weiteren detaillierten Informationen befassen und gegen diese Pläne aktivieren! Schließlich muss sich noch zeigen, welche Haltung die anderen in der Stadtpolitik Engagierten – auch unsere Kooperationspartner – einnehmen werden.
Wir Freie Demokraten sehen es sehr kritisch, dass der parlamentarisch beschlossene Masterplan außerhalb der Stadtverwaltung erstellt werden soll; es war ursprünglich vorgesehen, dass die zu diesem Zweck eingestellte Mitarbeiterin, Frau Dr. Zenk, dies machen werde. Ob die jetzt erfolgte Fremdvergabe zu mehr Erkenntnissen und nicht nur höheren Kosten führen wird, ist für uns mehr als fraglich! Und: es bleibt zu hoffen, dass dieses Exposé nicht in irgendeiner Schublade vergammelt!
Gleich in den ersten Tagen des neuen Jahres empörte sich in der Presse wieder einmal die Grüne Frontfrau Bärbel Grade, der Bürgermeister betreibe „Postenschieberei“, indem er Zuständigkeiten des Ersten Stadtrats an sich selbst übertrug. Völlig zu Recht wurde daran erinnert, dass dieser Erste Stadtrat zuständig bleibt für Geschäftsbereiche mit mehreren hundert Mitarbeitern. Das ist nun wirklich nicht vergleichbar mit Verhältnissen, die Mathias Geiger im Jahre 2011 erlebte, als die schwarz-grüne Koalition ihm – damals noch Erster Stadtrat – nahezu alle Zuständigkeiten entzog.
Und noch etwas: Der jetzige Erste Stadtrat Ebert wurde infolge der Kommunalwahl 2011 als dritter hauptamtlicher Stadtrat gegen große Widerstände durchgedrückt und schließlich 2014 von der Stadtverordnetenversammlung in sein heutiges Amt gewählt. Unvergessen bleibt auch, dass Herr Ebert mit einer Amtszeit bis 2020 gewählt wurde, was viele der damaligen Abgeordneten empörte und nicht nur diese! Offenbar konnten damals weder die CDU noch die Grünen sich vorstellen, dass Herr Geiger die Bürgermeisterwahl gewinnen werde; im Herbst 2013 wurde er eindrucksvoll und deutlich direkt zum Bürgermeister gewählt! Es kann wohl unterstellt werden, dass sich die grüne Postenschacherei auch noch auf die Ergebnisse der Kommunalwahlen 2016 ausgewirkt hat!
Gut, dass die Bürgerinnen und Bürger sich nicht für dumm verkaufen lassen! In diesem Sinne möge es für Eschborn und seine Bürgerinnen und Bürger ein gutes Jahr 2018 werden.