Wie steht man mit beiden Beinen fest auf dem Schlauch? Zur letzten Pressemeldung von Bündnis 90/Die Grünen zu unserer Zeitung

„Verantwortungslose Polemik“, „Beschimpfung“, „Verunglimpfung“, „populistisch“, „menschenverachtend“, „Diffamierung“ und „verzerrte Sicht.“ – Da hat die Zeitung der FDP Eschborn den Eschborner Grünen offensichtlich die Betriebstemperatur mal ordentlich erhöht. Vor lauter Schaum vor dem Mund ist es ihnen sodann im Eifer ihrer Empörung auch noch völlig entgangen, dass die uns vorgeworfene „Ideenlosigkeit“ vollständig auf sie selbst zutrifft. Wo sollen diese Ideen aber auch herkommen, wenn sie sich mit den üblichen Reflexen der Stigmatisierung jeglicher Auseinandersetzung mit den von uns geäußerten Zustandsbeschreibungen und Kritiken verweigern?

Gut daran ist, dass die Bürgerinnen und Bürger lesen können, wie ideologisch geprägt nicht nur die Grünen im Bund, sondern auch hier vor Ort Politik machen. Dieselben Routinen in Berlin wie in Eschborn, mit denen der politische Diskurs verengt, Sprechverbote erteilt und andere Meinungen und Wahrnehmungen sofort diffamiert und in eine bestimmte Ecke gestellt werden. Von wegen demokratischer Austausch: Der findet nur im engen Meinungskorridor der vermeintlichen Moral-Elite aus dem Elfenbeinturm des Bullerbüs statt. Darüber hinaus ist alles Andersdenkende, die eigene Position Hinterfragende und Kritische als rechtsextrem zu verbannen. Mit einer Debattenkultur in einer Demokratie hat dies nichts gemein. In unseren Augen ist gerade das Beschriebene die eigentliche Ausgrenzung und Spaltung, die wir alle in der Bevölkerung wahrnehmen

Wir lassen uns als FDP Eschborn jedoch nicht einhegen, in eine Ecke stellen und auch keine Sprechverbote erteilen. Insbesondere nicht von politischen Kräften, die in Teilen von totalitären Staatsstrukturen träumen (siehe Anton Hofreiter). Die Grünen sind offensichtlich der Meinung, die Definition von Begrifflichkeiten allein vornehmen zu dürfen und das Demokratie nur das ist, was dem eigenen Weltbild entspricht und der subjektiven Einteilung von Gut und Böse. Wir müssen aber in der Lage sein, die Dinge so zu benennen, wie sie sind. Probleme einer fehlgeschlagenen Migrations-, Wirtschafts- , Energie- und Gesellschaftspolitik müssen offen an- und ausgesprochen werden dürfen.

Kritik wird nicht dadurch falsch, weil sie auch von unerwünschter Seite kommt. Wer dieser Darstellung weiter das Wort redet, ungeachtet jedweder Wählermeinung weitermacht, jegliche Debatte und das offene Wort mit dem Abstempeln als „rechts“ unterdrückt, ist der eigentliche Förderer von politischen Extremen.

Es ist inzwischen vor allem Feigheit, die die notwendigen Veränderungen verhindert. Denn es gehört Mut dazu, Irrtümer einzugestehen und sich von Lebenslügen zu verabschieden.

Sie hatten unsere Zeitung nicht wahrgenommen? Hier geht es zur digitalen Ausgabe: www.fdp-eschborn.de.

Eschborn, 10. September 2024