Meldungen

Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 19.05.2022, hat die Fraktion der Freien Demokraten zwei eigene Initiativen in die Gremien eingebracht. Die Liberalen haben u. a. beantragt, einen Fußweg im Mühlenpark zu befestigen. Der einstige Trampelpfad, […]

In der letzten Sitzung der Stadtverordneten am 17. März 2022 hat die FDP-Fraktion mit einem Änderungsantrag versucht, das finanzielle Risiko der Stadt Eschborn beim Ankauf des Yaskawa-Geländes zu reduzieren. Der vom Verkäufer aufgerufene Kaufpreis liegt […]

Wie bereits Anfang Februar berichtet, hat die Fraktion der FDP den Kommunalrechtsspezialisten und Rechtsanwalt Gerhard Bennemann beauftragt, vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt feststellen zu lassen, dass die nichtöffentliche Beratung und Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vom 27. Januar […]

Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung beantragt die FDP-Fraktion, dass der Magistrat prüft, auf welche Weise und zu welchen Kosten die zwei Fußgänger/Radfahrer-Unterführungen „Paulstraße – Hamburger Straße“ und „Brunnenstraße – Limesstraße“ unter Beachtung sicherheitsrelevanter Aspekte optisch aufgewertet und […]

Während am 17. März 2022 die Stadtverordnetenversammlung zu ihrer zweiten Sitzung im Kalenderjahr zusammenkommt, tagen die drei Ausschüsse bereits in der kommenden Woche. Die Fraktion der Freien Demokraten wird zu diesem Anlass zwei eigene Anträge […]

„Drei hochkarätige Entwürfe außergewöhnlicher Künstlerinnen und Künstler stehen zur Auswahl“ – kündigt der Bürgermeister die bis Anfang April andauernde Abstimmung zur künstlerischen Gestaltung des Rapp-Kreisels auf der städtischen Homepage vor wenigen Tagen an. Die FDP-Fraktion […]

Wie bereits einige Medien in der vergangenen Woche berichteten, hat die Fraktion der FDP den Kommunalrechtsspezialisten und Rechtsanwalt Gerhard Bennemann beauftragt, vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt feststellen zu lassen, dass die nichtöffentliche Verhandlung und Beschlussfassung der […]

Von Tobias Henrich Mit Vorfreude und unvoreingenommen habe ich Anfang des Jahres als Nachrücker der FDP das Mandat des Stadtverordneten angenommen. Gleich darauf, Mitte Januar, tagten auch schon erstmals die drei Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung im […]

Transparenz ist ein Begriff, der im politischen Betrieb zusehends inflationär verwendet wird. Gegenüber dem Bürger will die Politik damit zum Ausdruck bringen, dass sie mit offenen Karten spielt, nichts zu verheimlichen hat und der Bürger […]

Scherer gibt Birkert Recht In der Diskussion um das Bürgerbüro – das de facto gar kein Bürgerbüro ist – muss ich meinem Kollegen Reinhard Birkert vollumfänglich Recht geben. Die Räumlichkeiten in der Neuen Mitte verfügen […]