Ein Wochenende mit gemischten Gefühlen

Hinter Eschborns Freien Demokraten liegt ein bewegtes Wochenende. Zunächst traf sich die Fraktion am vergangenen Samstag zur Beratung des durch den Bürgermeister in der letzten Sitzung der Stadtverordneten eingebrachten Haushalts.

Erkenntnisse und Fragen für die kommende Lesung im Haupt- und Finanzausschuss konnten erarbeitet und besprochen werden. Um die Besonderheiten des öffentlichen Haushalts und konkrete Themen noch besser zu durchdringen, verstärkte sich die Fraktion diesmal mit dem Dozenten und Experten Alexander Noll von der Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker. Ein arbeitsintensiver und spannender Vormittag verging auf diese Weise wie im Flug und alle Teilnehmer waren sehr zufrieden, in dieser Intensität den Haushalt besprochen zu haben.

Der Sonntagabend war sodann für die Freien Demokraten – insbesondere für die Freunde in Niedersachsen – aber auch für die Eschborner FDP ein äußerst bitteres Ereignis. Eschborns Freie Demokraten kritisieren schon seit geraumer Zeit, dass die verantwortlichen Liberalen in der Ampelkoalition überwiegend für große Enttäuschungen bei den Wählerinnen und Wählern sorgen, die uns vor einem Jahr – teilweise das erste Mal – gewählt haben und deren negative Rückmeldungen die Parteibasis allerorten seit geraumer Zeit erfahren.

Dringend muss sich hier der Eindruck ändern, dass Posten und Ämter zur Aufgabe liberaler Werte und Überzeugungen führen. Auch Vokabeln wie „staatspolitische Verantwortung, man verhindere noch Schlimmeres oder man werde als FDP intern missverstanden“ geben nur eine Selbsttäuschung wieder, der die FDP offenbar im Bund erliegt.

Insbesondere in der aktuellen Situation der Bürgerinnen und Bürger wartet niemand auf eine FDP, die meint Wähler mit Maskenpflicht, der jährlich möglichen Wahl des Geschlechts und freiem Cannabiskonsum halten oder gar neu gewinnen zu können. Diese Themen sind eben gerade nicht die drängenden Themen der bürgerlichen Mitte, sondern entspringen dem woken und eher linksmotivierten Zeitgeist. Ständig neue Sondervermögen und die Verteilung von Geldern nach dem Gießkannenprinzip lassen eine volkswirtschaftliche Kompetenz nur noch in homöopathischen Dosen erkennen.

Auch eine eher aggressiv-militant auftretende liberale Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, wie Frau Marie-Agnes Strack-Zimmermann, reist die Lage der Liberalen nicht raus, sondern eher rein.

Das sich hier nun in den Landtagswahlen der letzten Monate eine deutlich negative Stimmung gegen die Freien Demokraten manifestiert darf nicht länger ignoriert werden. Denn gerade im Hinblick auf die im nächsten Jahr stattfindenden Landtagswahlen in Hessen muss nun sehr dringend und sichtbar eine Rückbesinnung auf die freiheitlichen Werte und marktwirtschaftlichen Überzeugungen stattfinden.

Ferner braucht es Konsequenz und Akzeptanz der Tatsache, dass es eine liberale Partei, die lediglich Themen links der Mitte mitträgt oder teilweise selbst, mittels ihres Justizministers, abräumt, schlicht und einfach in der deutschen Parteienlandschaft nicht braucht und sie daher ganz offensichtlich abkömmlich ist.

Der Abwärtstrend oder sogar Ablehnungstrend der Freien Demokraten wird sich nur aufhalten lassen, wenn die laute Überbetonung einer links-liberalen Politik umgehend gestoppt wird. Liberal-konservative Wähler sind auf diese Weise verprellt und verweigern die weitere Unterstützung. Sofern die FDP nicht erneut in der Bedeutungslosigkeit des Außerparlamentarischen enden will, gilt es dies nun endlich anzuerkennen und entsprechend dagegen zu halten.
Der Ortsverband Eschborn hat diesen schädlichen Trend gegen die FDP schon lange erkannt und intern bemängelt. Die erfolgreiche liberal-konservative Ortspolitik der Freien Demokraten in Eschborn beweist, dass viele Menschen aus der Mitte der Gesellschaft sich angesprochen fühlen. Auch diese Tatsache hat uns zur zweitstärksten politischen Kraft in Eschborn gemacht.

Eschborn, 11.10.2022


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