Quo vadis Bahnhöfe Eschborn Mitte und Niederhöchstadt?

„Eine zeitnahe Modernisierung der bestehenden Bahnhöfe Eschborn-Mitte und Niederhöchstadt und deren Umfeldes sowie die Herstellung der dortigen Barrierefreiheit ist voranzutreiben, damit alle Bürgerinnen und Bürger die Bahnhöfe nutzen können und damit die Attraktivität des ÖPNV verbessert wird. Ich werde mich persönlich um den Dialog mit der Deutschen Bahn kümmern, um die Projekte voranzubringen.“

Kommt Ihnen dieser Text bekannt vor? Falls ja, haben Sie vermutlich das Wahlprogramm des amtierenden Bürgermeisters gelesen und sich – wie auch die Freien Demokraten – auf den zeitnahen Ausbau der Bahnhöfe Eschborn Mitte und Niederhöchstadt gefreut und verlassen.

Bereits Mitte 2019 hatte der heutige Bürgermeister entschlossen angekündigt, die Modernisierung der beiden Bahnhöfe zur „Chefsache“ machen zu wollen. Bald drei Jahre sind nun seit dem Amtsantritt im Februar 2020 vergangen. Erkennbare Fortschritte sind jedoch weder zu vermelden, geschweige denn zu erkennen.

Vor über einem Jahr hatten sich die Freien Demokraten erstmals nach dem Sachstand der Projekte erkundigt. Bis dahin war es erstaunlich still geworden um die Bahnhöfe. Entsprechend fiel auch die Antwort auf die parlamentarische Anfrage aus: Der letzte Fortschritt, nämlich die Unterzeichnung einer Planungsvereinbarung Ende 2019, zum Ausbau des Bahnhofs Eschborn Mitte, wurde noch unter dem Vorgänger, Bürgermeister a.D. Mathias Geiger, abgewickelt.

Persönlich wollte sich der heutige Amtsinhaber um den Dialog mit der Bahn kümmern – was ist daraus geworden? Ein Gespräch zwischen Verwaltung und Deutsche Bahn AG fand laut Mitteilung zuletzt im Januar 2021 statt – also vor zwei Jahren. Seitdem herrscht offensichtlich Funkstille. Für den Bahnhof Niederhöchstadt liegt nicht einmal ein grobes Ausbaukonzept vor.

In diesen Tagen kam das Thema nun aber wieder auf – zumindest den Bahnhof Niederhöchstadt betreffend. Der Magistrat empfiehlt eine Klage zurückzunehmen, in der es um die Anfechtung eines viele Jahre zurückliegenden Grundstückskaufvertrages geht. Das betreffende Grundstück benötigt die Stadt teilweise für den Ausbau des Bahnhofs Niederhöchstadt, um barrierefreie Bahnsteige zu errichten oder/und um den Park-and-Ride Parkplatz zu vergrößern.

Wie es zu dem ungewöhnlichen Vorfall in der Amtszeit des Altbürgermeisters Speckhardt gekommen ist, ist unklar. Jedenfalls hatte die Verwaltung seinerzeit von dem beurkundenden Notar keine Mitteilung über den Kauf erhalten und konnte deshalb ihr gesetzlich verankertes Vorkaufsrecht nicht geltend machen.

Eben jenes Vorkaufsrecht war nun ebenfalls Thema der Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss. Der Bürgermeister konnte nicht beantworten, ob seine Beschlussvorlage auch den Verzicht für zukünftige Vorkaufsfälle umfassen soll. Folge war, dass über die Vorlage nicht abgestimmt wurde.

Auf Nachfrage in den Beratungen zum Fortschritt in Sachen Ausbau Bahnhof Niederhöchstadt war der Bürgermeister sehr zurückhaltend und der – eingangs beschriebene – Enthusiasmus der „Chefsache“ war nur noch schemenhaft erkennbar.

Damit ist zu konstatieren, der Ausbau des Bahnhofs ist derzeit ohne Ziel und ohne Kraft. In Anbetracht einer Koalition und ihres Bürgermeisters, die beide nicht müde werden, auch mittels politischer Entscheidungen in Eschborn das Klima retten zu wollen, ist diese Ambitionslosigkeit für die Verbesserung des örtlichen ÖPNV schon überraschend.

Die Nutzer des Bahnhofs sollten daher nicht auf einen zügigen Fortschritt in der Sache setzen, sondern maximal sich selbst auf eins der jüngst von der Koalition beschlossenen Leih-Lastenräder. Damit dürften die Bürger deutlich schneller vorankommen.

Das ist sehr schade, denn zum Thema Modernisierung der Bahnhöfe gibt es eine parteienübergreifend starke Einigkeit im Eschborner Parlament. Wo bleiben also die Impulse und Anträge der aktuell Verantwortlichen?

Eschborn, 24.01.2023


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