Unerwartete und totgeglaubte Harmonie zwischen FDP und CDU in Eschborn!

In der vergangenen Sitzung der Stadtverordneten von Eschborn kam es zu einer ungewohnten und überraschenden Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen der Freien Demokraten und der CDU. Letztere hatte den Magistrat mit dem Erstellen eines Gutachtens beauftragen wollen. Hintergrund ist die geplante Regionaltangente West (kurz: RTW), die für Eschborn ein wichtiges Verkehrsinfrastrukturprojekt ist. Über die Bedeutung und Notwendigkeit herrscht politisch eigentlich eine große Übereinstimmung bei nahezu allen Akteuren.

Aber in jüngster Zeit treibt die Bürgerinnen und Bürger, darunter auch betroffene Landwirte, die Sorge um den Trassenverlauf, notwendige Bauten (z.B. Bahnhöfe), die bisher unklaren Kosten und ähnliche Aspekte in die Öffentlichkeit.

Diese Tatsache hat auch die Eschborner FDP im Vorfeld der Sitzungsrunde beschäftigt. Sie war jedoch der Meinung, dass es für ein eigenes Gutachten in Anbetracht des Projektfortschritts zu spät und ein solches dann  auch zu teuer ist, gleichwohl die vielen offenen Detailfragen für die Eschborner Bevölkerung in jedem Fall zeitnah zu klären sind.

Die Liberalen waren daher mit einem Änderungsantrag vorbereitet, der zum Ziel hatte, einen gemeinsamen Fragenkatalog fraktionsübergreifend zu erstellen und zur Beantwortung an die Planungsgesellschaft zu übersenden.

Im Rahmen einer Sitzungsunterbrechung konnte sich dann darauf verständigt werden, die Antragstexte der FDP sowie der CDU zusammenzuführen und die Punkte einzeln abzustimmen.

Im Ergebnis führte dies zu einer breiten Mehrheit des liberalen Vorschlags, auch mit den Stimmen der CDU Fraktion. Das Beauftragen eines Gutachtens konnte sich jedoch nicht durchsetzen und erhielt keinen Mehrheitsbeschluss.

Insgesamt war dieser Punkt der Tagesordnung eine Sternstunde parlamentarischer Demokratie, da eine totgeglaubte Zusammenarbeit zwischen FDP und CDU mit einem zarten Trieb durch das verkrustete Erdreich stieß und ein für die Eschbornerinnen und Eschborner gutes Ergebnis erreichte. Hervorzuheben ist an dieser Stelle besonders die kooperative und zielorientierte Federführung der jungen Garde in der CDU.

Da der Sitzungsabend nicht sehr versöhnlich begann, war dieser Abschluss umso schöner.


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